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Freitag, 8. Mai 2015

Austerity heavy

Über die Nettime-List lief heute der Hinweis auf einen depressiven Kommentar von Irvine Welsh im Guardian, der nach dem Wahlsieg der Konservativen ein zerfallendes Großbritannien beschreibt. Das Bild, das dort gezeichnet wird, ist ziemlich komplex. Es beginnt bei der verfassungsrechtlichen Debatte über eine Reform des Parlamentarismus – Ed Miliband proclaimed, to party conference Groundhog Day cheers, that Labour would abolish the House of Lords – und gelangt dann einige Absätze weiter, eher beiläufig, zur Spaltung von Labour als eigentlichem Grund für deren Niederlage: Figures such as Nicola Sturgeon would have been natural Labourites a generation ago. Der Name Blair taucht zweimal auf in dem Text, und so gesehen, gibt es wahrscheinlich auch in Großbritannien eine ganz ähnliche Erosion der Sozialdemokratie wie hierzulande, wahrscheinlich auch dort ausgehend von den Verwerfungen in der Folge des Schröder-Blair-Papiers von 1999, das die Demontage des Sozialstaats eingeleitet und programmatisch gesetzt hatte. Und in der Folge Uneinigkeit darüber, wer links sei und wer nicht. Nur daß die Positionen dort sehr viel stärker geographisch verortet sind als hier.

Auch die fehlgegangenen Prognosen über den Wahlausgang kommen einem bekannt vor. Ein noch einmal davongekommener Cameron und eine Beteiligung von gerade einmal zwei Drittel der Wahlberechtigten werfen auch Zweifel am Mehrheits-Wahlsystem wieder auf, die sich vor allem an der Stimmgleichheit festmachen. Am Ende regiert nun eine Partei, die 63 Prozent der Wähler nicht gewollt hatten. Von den Nichtwählern einmal ganz abgesehen.

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