Klischees

Tom Strohschneider, der ehemalige Chefredakteur des Neuen Deutschlands, referiert im OXI-Blog die Kritik an der grünen Sozialpolitik und kommt zu dem Ergebnis, dass die Trends, die man derzeit beobachten kann, nicht eindeutig seien. Zwar sei der Kern der grünen Partei ganz sicherlich bei den „Besserverdienenenden“ zu verorten, denen das untere Drittel der Gesellschaft herzlich egal ist. Es sei aber auch dort vieles in Bewegung gekommen. Schon die DIW-Studie über die Wählerschaft der Parteien aus dem Jahr 2016 sei mittlerweile veraltet. Zustrom komme aus allen möglichen Richtungen (mit Ausnahme der ganz Rechten, freilich), sogar Arbeitslose seien als Grünen-Wähler gesichtet worden, und er endet:

Die Grünen – als Partei, als Anhängerschaft – verändern sich gerade ziemlich schnell und gravierend, so wie andere Parteien auch. Die Frage ist nur, in welche Richtung, warum und welche Schlussfolgerungen man daraus ziehen möchte. Klischees über die Grünen jedenfalls, aus welcher Ecke auch immer sie kommen mögen, tragen nicht viel zur Erklärung des Aufstiegs der Partei bei, noch taugen sie für die notwendigen Debatten über die politischen Schlussfolgerungen und Optionen, ganz gleich, ob man damit Grün-Rot-Rot auf Bundesebene meint oder etwas anderes.

Meine These wäre, dass das Ziel einer grünen Politik vor allem in einer Stabilisierung des eigenen Wachstums zu sehen wäre. Die Neuzugänge kommen aus allen Richtungen, vor allem aber von CDU und FDP, die kann man nicht langfristig mit einer sozialen Politik halten. Wer hier liefern will, kann nicht Grün-rot-rot auf Bundesebene machen. Die Umverteilung von unten nach oben muss weitergehen, für eine wirklich andere Politik gibt es keine Mehrheiten. Klar ist da etwas in Bewegung gekommen. Aber soviel Bewegung ist nun auch wieder nicht.