Das Orwellnet

Was man derzeit in den USA sieht, ist der Weg in einen autoritären Staat, der sogar noch den Militarismus, auf den Joseph Weizenbaum immer hingewiesen hatte, übertrifft. Und das geht jetzt sehr schnell. Die Nutzung von Tor soll noch weiter zugenommen haben, aber das sind letztlich nur Pflaster in einem Netzwerk, das ja aus der militärischen Nutzung entstanden war und in dem so etwas wie Privatheit und Grundrechte schon technisch nicht vorgesehen waren. Code is law, und dieser Code ist nicht geeignet, die Rechte der Benutzer zu wahren. Dagegen wird man nicht angehen können, indem man sich neue Regeln ausdenkt, denn die gibt es ja schon. Man muß beim technischen Code ansetzen, nicht beim rechtlichen Code. Und solange es kein Internet ohne Misere gibt, das technisch vollständig vom NSA- und Trump-Netz getrennt ist, wird es beim Orwellnet bleiben. Die Staaten werden die Freiheit ihrer Bürger im technischen Bereich nicht verteidigen, denn daran haben sie kein Interesse, auch in Europa nicht. Was die großen Konzerne angeht, ist es ebenso. Die Bürger werden sich ihr Netz selbst aufbauen müssen, um ihre Rechte zu wahren. Freiheits- und Gleichheitsrechte mußten immer erkämpft werden, sie wurden nicht kampflos vom Staat gewährt, sondern in langwierigen gesellschaftlichen Aushandlungsprozessen und Kämpfen errungen. Ich wäre skeptisch, ob es in zehn Jahren noch ein einheitliches Internet geben wird oder ob nicht der Weg in eine Vielfalt an Netzwerken gerade noch beginnt. Es geht um die ganze Hardware und um die Software. Vielfalt statt Ökosysteme. Sollte das nicht gelingen, wäre die Utopie vom Cyberspace als gesellschaftlichem Raum verlorengegeben.