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Sonntag, 14. Mai 2017

Der konservative Reflex IX

Der Rechtsruck, der Ende März bei den Wahlen begonnen hatte, setzt sich fort. Die Wähleranteile sortieren sich etwas um, von rechtsaußen nach rechtsmitte. Aber im ganzen rechts. Und auf der linken Seite geht es von linksmitte nach linksaußen. Die Massenmedien machen daraus ein Opfer-Narrativ: Es habe nicht geklappt, sie verlören wieder nach einem steilen Anstieg zum Jahresanfang. Aber es läuft doch wohl alles so ziemlich nach Plan.

Update, 15. Mai 2017: Horst Kahrs und Benjamin-Immanuel Hoff schreiben in ihrem Wahlnachbericht für die Rosa-Luxemburg-Stiftung u.a.:

Auch ein im Vorfeld der Wahlkampfendphase diskutiertes rot-rot-grünes Bündnis verfehlte deutlich eine rechnerische Mehrheit. SPD, Grüne und Linke erhielten zusammen nur noch 42,5% der gültigen Stimmen nach 53% in 2012 und 52,2% in 2010. Die »kleine Bundestagswahl« bestätigt die bereits nach der Bundestagswahl 2013 hier vertretene Ansicht, dass es im Bundestag nur eine eher zufällige rechnerische Mehrheit links von der Union gibt, die sich allein dem knappen Scheitern von FDP und AfD verdankt, aber nicht durch politische Zustimmung in der Gesellschaft gedeckt ist. 2012 wählten 60,8% der Bürgerinnen und Bür- ger in Nordrhein-Westfalen Parteien, die sich links von der Union positionierten. Aktuell schrumpfte dieser Teil auf nur noch 43,5%. Von den riesigen Verlusten von SPD, Grünen und Piraten – 1,27 Mio. Zweitstimmen - kamen nur 17,4% als Zuwachs bei der Linkspartei an.

Der Trend geht nach rechts.