Wer nach etwa einem Vierteljahr vom Zauberberg zurückkehrt zu jenen unten im Tal, findet eine etwas andere Szene vor als diejenige, die er verlassen hatte. Der zeitweilige Rückzug nach innen als Reaktion auf eine Phase mit sehr viel Außen ist durchaus notwendig und nährend. Das Trommeln und das Zittern treffen auf tiefe Stille und immer noch lauten Nach-Hall, der langsam ausläuft und zum Ruhepunkt drängt, obwohl der nicht ganz ruhen soll.

Was fällt auf? Einige Notizen:

In eineinhalb Wochen ist Bundestagswahl, und die Gesellschaft ist immens politisch geworden. Aber das Politische hat für die meisten nichts mehr zu tun mit Parlamenten oder Politikern, sondern es beginnt bei einem selbst. Wer beispielsweise etwas für den Schutz von Tieren unternehmen möchte, würde nicht ernsthaft argumentieren, dazu eine bestimmte Partei zu wählen. Schon die Vorstellung, es gebe einen Zusammenhang zwischen dem Wahlakt und einem bestimmten, konkreten Erfolg in der Wirklichkeit, erscheint derzeit eher wie ein Wahn, zumindest sehr abwegig. Wer etwas für Tiere tun möchte, bestellt sich das vegetarische Essen, besser noch: vegan. Das Politische findet nicht mehr repräsentativ in weiter Ferne statt, sondern es passiert hier und jetzt, wo wir es machen – oder eben gar nicht.

Denn alles legt sich selbst lahm, das System blockiert sich selbst, weil die Player sich selbst ebenso wie gegenseitig behindern. Eine starke Hemmung lähmt den Diskurs in den Medien. Gründe dafür sind nicht erkennbar. So wird die Politik zu einem einzigen großen Nullvektor. Das ist der eigentliche Grund für die schwindende Legitimität der Demokratie: Ihre Un-wirk-lichkeit ist keine Frage von checks and balances mehr, es gibt eher zuviel davon, und Impulse für eine inhaltliche Entwicklung fehlen ganz oder kommen nicht in die Gänge. Ein Land, in dem die Beschaffung zweier Liegesessel für eine psychosomatische Klinik nur mit dem vereinten und kontinuierlichen Einsatz aller Beschäftigten über einen Zeitraum von fünf Jahren möglich ist, hat fertig, weiß offenbar schon lange nicht mehr, wozu es eigentlich da ist und wo es hin will und wozu das alles überhaupt. Verhinderung und Beharren sind wichtiger geworden als das Tun. Schlichte Verwaltung scheint das wichtigste geworden zu sein. Entwicklung ist nahezu ausgeschlossen, und Gelder, die bereits bewilligt sind, können nicht abgerufen werden, weil die Verwaltung nicht hinterher kommt.

So wird auch das Wählen selbst schon zu einer Art Bilanzselbstmord, zumindest eine Bankrotterklärung, denn keiner derjenigen, die sich dazu anbieten, wären noch in der Lage, über ihren eigenen Schatten zu springen – was doch das mindeste wäre, um wirklich voran zu kommen. Nur die kleinsten Parteien, ausgefiltert von Prozenthürden und Schikanen, sprechen noch über Veränderung in die Zukunft hinein, die großen wollen entweder zurück, um die Vergangenheit einfach weiter zu schreiben, oder sie kommen gar nicht erst vom Fleck. Der politische Diskurs ist zum Geschwätz von Marketing-Leuten verkommen, die sich Plakate ausdenken und Sprüche als ginge es um irgendwelche Wegwerfprodukte wie andere mehr. Politik als Konsum. Kauf statt Mitbestimmung. Und folglich die Konsumverweigerung als letzte mögliche Chance, so etwas wie Kontrolle zu erleben. Der Nichtwähler als der eigentliche Wähler, der, wie Bartleby, lieber nicht teilhat an einer Farce, bei der schon lange die Minderheit über die Mehrheit herrscht – obwohl das Gegenteil der Fall sein sollte. Dieser Widerspruch ist nicht heilbar.

Politik als Nullvektor, also. Das Nichtstun als das eigentliche Tun. Diese Bundestagswahl ist sozusagen das Tao der Politik geworden.

Oder ist es ganz anders? Antje Schrupp hatte schon im Januar von den BIG ULGLY FIVE geschrieben, und die Diskussion in ihrem Blog dauert weiter an. Auch für sie stellen sich die Dinge ganz ähnlich dar: Keine Partei kann sie wirklich überzeugen. Also: Wählen, um den Anteil der Rechtsextremisten am Ergebnis so gering wie möglich zu halten. Ein ehrenwertes Ziel, sicherlich, und so werde ich es am Ende auch halten, aber es ändert eben am ganzen nichts. Und das sollte man deshalb im Auge behalten.

Die Lage ist völlig verfahren. Was fehlt, sind Spielräume. Und über sie wäre in einem deliberativen Verfahren zu beraten. Das aber würde einen echten Diskurs voraussetzen, keine Schlacht der Waschpulververkäufer und keine Kandidaten, die nur deren Parolen auswendig lernen und live im Fernsehen aufsagen. Die Abwesenheit von Politik kann nur durch die Neuerfindung der Politik behoben werden. Wenn wir aber gegen den rechten Rand und die Feinde der Demokratie stimmen, statt für die Politik, schwächt das die Demokratie, wie es in Frankreich schon lange der Fall ist, wo ja auch ganz viele in der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen nicht gegen den FN stimmen wollten, was nur möglich gewesen wäre, indem sie ihre Stimme einem Neoliberalen Macron gegeben hätten, der sich seine eigene Partei zudem gleich mitbrachte.

Politik muß ein Vektor sein, muß in Bewegung sein, muß auch Impulse aufnehmen und produktiv verarbeiten können, um die Gesellschaft voran bringen zu können. Muß selbst ein Teil der Gesellschaft sein. Darf nicht länger den Begriff der Reform diskreditieren als eine Richtung, die nur nach unten führt, zum Abbau von Strukturen und Leistungen, sondern zur Solidarität und zum Aufbau hin.

Politik muß ein Trotzdem sein, wie es zum Beispiel beim Bestellen eines vegetarischen Gerichts sich zeigt. Und kein Weiter so, sondern ein Weiter!

Cyberabwehr, Digitalministerium, Breitbandausbau: Nur einige Stichworte, mit denen die großen Parteien im Bundestagswahlkampf punkten wollen. Inzwischen haben alle ihre Vorschläge zur Digitalpolitik vorgelegt. Dabei liegen die Ideen der Parteien weit auseinander und sind häufig recht vage.

Falk Steiner kommt in seinem Hintergrund-Beitrag beim Deutschlandfunk zu dem Ergebnis, daß Netzpolitik bei allem … nur eine Nebenrolle spiele. Nur CDU/CSU, FDP und Grüne haben dazu eigene Kapitel in ihren Wahlprogrammen vorgesehen. Gleichzeitig aber spielten die digitalen Projekte in den Ministerien eine wichtige Rolle, anders als noch vor vier Jahren. Aber alles ist auch zersplittert, ist (noch nicht) zusammengeführt, weder thematisch noch personell.

CDU/CSU wollten deshalb einen Staatsminister im Bundeskanzleramt installieren, der die Ressorts koordinieren werde. Nur die FDP fordere ein eigenes „Digitalministerium“. Allein die Neusortierung der Zuständigkeiten könnte die politische Entwicklung des Felds auf Jahre hinaus behindern und zunächst erst einmal lähmen.

Überhaupt: Man spricht derzeit vornehmlich von „Digitalpolitik“, nicht mehr von „Netzpolitik“. Der Spießer hat zu sich gefunden, er spielt nicht mit den nerdigen Schmuddelkindern.

Ansonsten: Gemeinplätze. Aber ein guter Überblick über den derzeitigen Stand der Positionen.

• Steiner, Falk. 2017. Digitalpolitik im Wahlkampf – Viele Ideen, wenig Gemeinsamkeiten. Hintergrund. Deutschlandfunk. Köln: Deutschlandfunk, 21. Juli. www.deutschlandfunk.de.

Ergänzend dazu: Eine Arbeit im DIW-Wochenbericht, in dem Parteienpräferenzen mit dem sozioökonomischen Status auf der Grundlage des SOEP in Beziehung gesetzt werden. Die reichsten Wähler hat die FDP, gefolgt von den Grünen und CDU/CSU. Die SPD-Wähler liegen ökonomisch gesehen ziemlich im Median, gefolgt von AfD und der Linken. AfD- und Links-Wähler eint die Besorgnis über die politische und wirtschaftliche Entwicklung. Nichtwähler sind die wirtschaftlich Abgehängten und die Jungen.

• DIW Berlin. 2017. Unionsparteien und SPD werden sich in der Struktur ihrer Wählerschaft immer ähnlicher. diw.de. 19. Juli. www.diw.de.

Die taz beschäftigt sich heute in drei Beiträgen mit dem Thema „Zehn Jahre Smartphone“ und „Smartphone-Nutzung durch Kinder und Jugendliche“:

• Kimmerle, Elisabeth. 2017. Lehrer über Smartphones: „Nacktfotos gibt’s an jeder Schule“. Die Tageszeitung: taz, 26. Juli, Abschn. Gesellschaft. www.taz.de.

• Kimmerle, Elisabeth. 2017. Smombies. Vor zehn Jahren kam das erste Smartphone auf den Markt. Die Tageszeitung: taz, 22. Juli, Abschn. Archiv. www.taz.de

• Raab, Klaus. 2017. Das Handy aus Papier. Die Tageszeitung: taz, 22. Juli, Abschn. Archiv. www.taz.de

In der c't gibt es diese Woche einen Schwerpunkt zu Fake News …

• Bager, Jo. 2017. Das Lügen-Biotop. Wie Fake News entstehen und warum sie eine Gefahr darstellen. c’t, Nr. 16 (22. Juli): 66–73. www.heise.de

• Bleich, Holger. 2017. Fakten, Fakten, Fakten! Medienhäuser gründen neue Factchecking-Einheiten. c’t, Nr. 16 (22. Juli): 74.

• Bager, Jo. 2017. Nix mit Fake. Fake News erkennen und bekämpfen. c’t, Nr. 16 (22. Juli): 78.

• Schüler, Hans-Peter. 2017. Schlechte Zahlen, böse Zahlen. Statistische Zerrbilder und wie man sie erkennt. c’t, Nr. 16 (22. Juli): 82.

… sowie einen Beitrag zu den veränderten Nutzungsgewohnheiten beim Fernsehen:

• Kuhlmann, Ulrike. 2017. Fernseher statt TV. Veränderte Nutzungsgewohnheiten am TV und die Folgen. c’t, Nr. 16 (22. Juli): 30–31. www.heise.de

Nachdem 2013 die umfangreiche digitale Dauerüberwachung durch staatliche Sicherheitsbehörden ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit geriet, entwickelte sich im europäischen Raum unter dem Schlagwort "digitale Souveränität" eine breite Debatte über Chancen und Risiken sowie Gestaltungsmöglichkeiten der Digitalisierung. In diesem Papier soll zunächst der Bedarf für eine stärkere gesellschaftliche Einbettung digitaler Technologien aufgezeigt werden, indem die ideologische Rahmung der Digitalisierung und ihre wesentlichen Entwicklungslinien in Form eines Literaturüberblicks herausgearbeitet werden. Nach einer Beschreibung des Regierungsverständnisses von digitaler Souveränität wird argumentiert, dass eine Erweiterung des Konzepts dazu beitragen könnte, die ursprünglich mit der Digitalisierung verbundenen, aber bisher weitestgehend enttäuschten emanzipatorischen Hoffnungen zu verwirklichen.

• Misterek, Fokko. 2017. Digitale Souveränität: Technikutopien und Gestaltungsansprüche demokratischer Politik. MPIfG Discussion Paper. Max Planck Institute for the Study of Societies. hdl.handle.net (zugegriffen: 1. Juli 2017).

Albrecht von Lucke sieht in der freitäglichen Abstimmung über die „Ehe für alle“ eigentlich nur Verlierer. Die Betroffenen und ihre Interessen werden bei diesem Beschluss im Schweinsgalopp instrumentalisiert, alles nur Wahlkampf, full of sound and fury, verfassungsrechtlich kann man das Gesetz sehr wahrscheinlich leicht kippen. Man bräuchte also kein einfaches Gesetz, sondern eine klare Verfassungsänderung, die soll es aber nicht geben.

Sozialpsychologisch handelt es sich bei dem Vorgehen von SPD und Opposition um eine Identifizierung mit dem Aggressor: Ganz lange hatte man sich gegen Populisten gewandt, in diesem Fall übernimmt man kurzerhand deren Vorgehen und begründet ein Gesetzesvorhaben ausschließlich mit dessen Popularität in den Meinungsumfragen, ohne der Verfassungsmäßigkeit und der Ernsthaftigkeit der betroffenen Anliegen das nötige Gewicht zu geben.

Ich glaube, dieser Satz von Thomas Oppermann, der Ball liegt auf dem Elf-Meter-Punkt, wir müssen ihn nur reinmachen, das ist ein Satz, der geeignet ist, ihm auf die Füße zu fallen, weil die Leute merken, es geht primär jetzt um kleine Bodengewinne im Wahlkampf. Das ist aber möglicherweise in wenigen Tagen wieder vergessen. Dann hat die Kanzlerin gewissermaßen diesen Platz abgeräumt. Es ist dann mit den Worten von Jürgen Habermas das endgültige Moment der Fundamental-Liberalisierung der Union. Merkel hat quasi alles abgeräumt, was irgendwie noch für Konservative große Unterschiede machen könnte. Das ist dann auch ein Problem für die restlichen Teile der Konservativen in der Union. Normalerweise würde die AfD jubilieren, wenn sie nicht momentan hoch geschwächt und zerstritten am Boden läge, denn da würden sich natürlich die Konservativen hinflüchten. Aber das heißt, wir müssen doch sehen, dass jenseits des Mehrheitswillens der Bevölkerung, den es wichtig ist, natürlich zur Kenntnis zu nehmen, in einer solchen zentralen Frage der Bundestag gehalten wäre, eine große Debatte, wenn wir uns daran erinnern, Berlin-Entscheidung oder die Entscheidung zur Sterbehilfe, daraus zu machen. Dann würde dieser Veränderung Rechnung getragen und wir kämen zu einem guten Ergebnis. So wird etwas übers Knie gebrochen und das wird letztlich der Sache nicht gerecht.

• Lucke, Albrecht von und Sandra Schulz. 2017. Ehe für alle – „Hals über Kopf wird eine sehr grundsätzliche Frage abgeräumt“. Interview. Köln: Deutschlandfunk, 29. Juni. www.deutschlandfunk.de (zugegriffen: 29. Juni 2017).

Ein Buch, eine Radiosendung, eine Tagung und ein Podcast:

• Stier, Sebastian. 2017. Internet und Regimetyp: Netzpolitik und politische Online-Kommunikation in Autokratien und Demokratien. 1. Auflage 2017. Vergleichende Politikwissenschaft. Wiesbaden: Springer Fachmedien Wiesbaden.

• Schimmeck, Tom. 2017. Algorithmen im US-Justizsystem - Schicksalsmaschinen. Feature. Köln: Deutschlandfunk, 20. Juni. www.deutschlandfunk.de (zugegriffen: 22. Juni 2017).

• Deutscher Ethikrat. 2017. Jahrestagung: Autonome Systeme. Wie intelligente Maschinen uns verändern. Deutscher Ethikrat. 21. Juni. www.ethikrat.org (zugegriffen: 22. Juni 2017).

• Semak, Nicolas. 2017. Julia Reda. Podcast Viertausendhertz: Elementarfragen. 19. Juni. viertausendhertz.de (zugegriffen: 21. Juni 2017).

Und – sozusagen als albatros+ – noch der Hinweis auf diese Umfrage zur Bibliotheksnutzung im Generationenvergleich …

• Geiger, Abigail. 2017. Millennials are the most likely generation of Americans to use public libraries. Pew Research Center. 21. Juni. www.pewresearch.org (zugegriffen: 22. Juni 2017).

… und auf diesen Beitrag von Torsten Kleinz bei Heise zur – im Vergleich zu den USA – geringen Nutzung von Facebook für die politische Information in Deutschland:

In einigen Ländern nimmt die Nutzung sozialer Netzwerke sogar ab – dazu zählt auch Deutschland. 29 Prozent der erwachsenen Onliner gaben hier an, soziale Medien als Nachrichtenquelle zu verwenden. Im Vorjahr waren es 31 Prozent. Genutzt wird dabei meist passiv: 14 Prozent benutzen die Funktion "Gefällt mir", 8 Prozent kommentieren. Entsprechend niedrig ist auch das Ansehen sozialer Netzwerke als Informationsquelle: 7 Prozent der Volljährigen gaben soziale Medien als wichtigste Nachrichtenquelle an. Lediglich 1,6 Prozent verzichteten dabei auf andere Medien, um sich über die Weltlage zu informieren.

• Kleinz, Torsten. 2017. Reuters Institute: Großes Interesse an Nachrichten, abnehmendes Vertrauen in Medien. heise online. 21. Juni. www.heise.de (zugegriffen: 22. Juni 2017).

Das neue Buch von Geert Lovink ist gerade erschienen:

Der Band behandelt u. a. die Selfie-Kultur, die Internet-Fixierung des amerikanischen Schriftstellers Jonathan Franzen, das Internet in Uganda, die Ästhetik von Anonymous und die Anatomie der Bitcoin-Religion: Wird die Geldschaffung durch Cyber-Währungen und Crowdfunding zu einer Neuverteilung des Reichtums beitragen oder die Kluft zwischen reich und arm eher vergrößern? Was wird in diesem Zeitalter des Freien das Einkommensmodell der 99 % sein?

Ein Auszug daraus war im April in Le Monde Diplomatique zu lesen: Die Filterblasen müssen platzen.

• Lovink, Geert. 2017. Im Bann der Plattformen: Die nächste Runde der Netzkritik. Übers. von Andreas Kallfelz. 1. Aufl. Digitale Gesellschaft 12. Bielefeld: transcript.

Auf der Website des Transcript-Verlags beachte man den Menüpunkt Open Access. Dort gibt es derzeit 404 Bücher aus dem breit angelegten sozialwissenschaftlichen Verlagsprogramm der letzten Jahre zum Herunterladen als PDF, zuletzt erschienen:

• Holzer, Daniela. 2017. Weiterbildungswiderstand: Eine kritische Theorie der Verweigerung. 1. Auflage. Pädagogik. Bielefeld: transcript. www.transcript-verlag.de.

Aber auch:

• Burkhardt, Marcus. 2015. Digitale Datenbanken: eine Medientheorie im Zeitalter von Big Data. 1. Aufl. Digitale Gesellschaft. Bielefeld: Transcript. www.transcript-verlag.de.

• Frömming, Urte Undine, Steffen Köhn, Samantha Fox und Mike Terry, Hrsg. 2017. Digital environments: ethnographic perspectives across global online and offline spaces. 1. Auflage. Media studies. Bielefeld: transcript. www.transcript-verlag.de.

oder:

• Baier, Andrea, Tom Hansing, Christa Müller und Karin Werner, Hrsg. 2016. Die Welt reparieren: Open Source und Selbermachen als postkapitalistische Praxis. 1. Auflage. Bielefeld: transcript. www.transcript-verlag.de.

und natürlich auch:

• Helfrich, Silke, David Bollier und Heinrich Böll Stiftung, Hrsg. 2015. Die Welt der commons: Muster gemeinsamen Handelns. 1. Aufl. Bielefeld: Transcript. www.transcript-verlag.de.

In dem Zusammenhang sollte man auf einen weiteren Thread hinweisen, der sich gerade auf tb-planning ereignet hat. Es ging um die Frage, warum Thunderbird für den Mac so schlecht gepflegt werde. Einige Antworten hierzu aus der Diskussion:

• Es gebe schon seit Jahren gar keinen bezahlten Thunderbird-Entwickler mehr für Apple;

• der einzige Volunteer, der sich noch ein bißchen dafür interessierte, habe sich irgendwann mal auf eigene Kosten einen uralten Mac gekauft; das sei jetzt der einzige im Projekt, auf dem ab und an mal was ausprobiert werden könne;

• Mac-Anwender trieben sich auch nicht auf den entsprechenden Bugtracker-Plattformen herum, so daß es weniger CCs zu den Issues gebe, woraus auf niedrige Priorität der entsprechenden Probleme geschlossen werde;

• cross-compiling sei nicht mit cross-testen zu verwechseln...;

• macOS sei sehr viel schwerer zu virtualisieren als Linux, ganz davon abgesehen, daß die Lizenz den Einsatz auf Nicht-Macs untersage;

• es gebe ja sowieso so wenige Mac-Anwender, die die Software einsetzten, also sei es nicht angezeigt, zuviel Arbeit in die Plattform zu investieren – wenn da mal nicht Ursache und Wirkung verwechselt werden.

Fazit:

It's actually amazing that Thunderbird on Mac still works, considering we have nobody to fix it when it breaks.

Und wenn jetzt jemand sagt: Ja, so ist das bei Thunderbird – möge er einen Blick auf LibreOffice werfen:

Die meisten macOS bugs werden aktuell eher über mindestens drei oder mehr Branchen rumgeschleppt, bevor sie beseitigt werden.

Howard Rheingold, der Autor von The Virtual Community, hat der taz ein Interview gegeben.

San Francisco, ab 1968:

Computer waren in ihnen Anfängen überhaupt kein Teil der Gegenkultur. Sie waren damals ja noch riesig, und generell verstanden wir Computer als menschenferne, hegemoniale Maschinen des Verteidigungsministeriums oder des Big Business. Aber die Idee, dass Individuen sie nutzen könnten, dass wir sie uns als Werkzeuge für persönliche Verwendung anzueignen, wurde immer größer. … Klar, es gab ein Schisma zwischen den „Zurück aufs Land!“-Leuten und den „Interessante neue Tools!“-Leuten. … Psychedelika waren ein wichtiges Bindeglied von Cyberkultur und Gegenkultur. … All die Leute waren dort, die vorher die Grundlagen für Computergrafiken gelegt hatten, die Maus, den Vorläufer des Internets und andere elementare Dinge der Computertechnik erfunden hatten. Ich denke, man muss die Rolle von Visionären anerkennen, die die Dinge vorantrieben. …

Vom Whole Earth Catalogue und LSD über das Arpanet zum Internet zu Xerox-Parc zu den Videospielen und den ersten PCs und Netscape und AOL/Time Warner.

• Laberenz, Lennart und Howard Rheingold. 2017. Was Hippies und Cyberkultur verbindet: „Wir wollten den Geist erweitern“. die tageszeitung, 9. Juni, Abschn. Netzkultur. taz.de (zugegriffen: 10. Juni 2017).

• Rheingold, Howard. 1994. Virtuelle Gemeinschaft: soziale Beziehungen im Zeitalter des Computers. 1. Aufl. Bonn Paris Reading, Mass. [u.a.]: Addison-Wesley.

(via netbib)

Eine Dissertation im Fach Informatik: …diese Arbeit fokussiert die technischen Bedingungen der Möglichkeit des öffentlichen Vernunftgebrauchs. … Die vorliegende Untersuchung einer technē der Publizität führt uns von der antiken Agora über die aufklärerischen Salons bis zu den virtuellen und realen Orten der Netzöffentlichkeit. Technisch Handelnde besitzen eine ungeheure Macht, die öffentliche Deliberation zu ermöglichen oder zu bremsen. In der nun ausgerufenen Turing-Galaxis muss nun gerade die Informatik in allen Bindestrich-Varianten Verantwortung für die Gewährleistung von Öffentlichkeit übernehmen. Diese Arbeit soll dazu beitragen. – Gutachter waren Wolfgang Coy, Hans-Jörg Kreowski und Volker Grassmuck.

• Ullrich, Stefan. 2017. Informationstechnische Grundlagen, Werkzeuge und Praktiken des öffentlichen Vernunftgebrauchs. Die techne der Publizität. Humboldt-Universität zu Berlin, Mathematisch-Naturwissenschaftliche Fakultät, 16. Mai. edoc.hu-berlin.de (zugegriffen: 10. Juni 2017).

Das Reden von der Digitalpolitik greift derzeit um sich bei solchen Broschüren und verdrängt etwas den Begriff der Netzpolitik, den wir hier aber beibehalten wollen… Jetzt haben sich die SPD-geführten Ministerium Wirtschaft, Arbeit und Justiz zu einer gemeinsamen Broschüre zusammengetan, die gerade erschienen ist.

Sie greifen u.a. den Schutz der Gesundheitsdaten bei Gesundheits-Apps und Wearables heraus (S. 50). Das Handelsblatt machte daraus vorgestern ein Positionspapier, versteckt seinen Artikel aber hinter einer Paywall…

Der Streit im Wahlkampfjahr dreht sich wohl um die Frage, ob es zukünftig ein zentrales Digitalministerium geben soll (das hätte die FDP gern) oder ob die Kompetenzen zu der Querschnittsmaterie Netzpolitik wie bisher in die Zuständigkeit der jeweiligen Fachministerien gehörten und zusätzlich eine neue beratende Digitalagentur geschaffen werden solle.

• Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Bundesministerium für Arbeit und Soziales und Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, Hrsg. 2017. Digitalpolitik für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucher. Trends – Chancen – Herausforderungen. Berlin: Bundesregierung. www.bmwi.de.