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Montag, 28. September 2015

Die Zeit der vielen kleinen Abschiede

Black is the colour of my true love's hair. Ein Klassiker von Nina Simone. So tief und traurig wie der endende Sommer, dessen große Fracht schon längst verladen ist. Ein Endspiel aus Sonne und Licht und noch einmal Wärme. Die gelben und braunen Tupfen in der Natur nehmen zu, sie werden größer und kräftiger, bis auch das letzte Grün gegangen sein wird. Eine Jahreszeit der vielen kleinen Abschiede – die letzten Wespen, die letzten wilden Rosen, bald schon die letzten Zwetschgen. Weggehen und gehen lassen. Und immer stirbt ein bißchen Welt mit jedem Tag. Jeder Tag ein bißchen kürzer als der vorhergehende. Bis es wieder aufwärts geht?

Sonntag, 13. September 2015

Eiskalte Wärme

Ein Moment aus den letzten Tagen, der mir nicht aus dem Sinn geht. Ein Bericht über eine spontane ehrenamtliche Hilfsaktion für Flüchtlinge, die vor einer Woche am Frankfurter Hauptbahnhof stattfand. Die wenigen wütenden Stimmen, die laut werden, gehören meistens Obdachlosen, die neidisch auf die Lunchpakete blicken, die so nah und doch so fern sind. „Ich bin auch Flüchtling, ich lebe auf der Straße“, brüllt einer, aber die Menschenkette wankt nicht. Sie „wankt nicht“, heißt es im Bericht auf der Website der Frankfurter Rundschau.

Eine vergleichbare Hilfsbereitschaft hat es gegenüber Menschen, die schon in Deutschland leben, noch nie gegeben. Bei den sogenannten Tafeln wurden stets nur Abfälle verteilt, und das ist von Anfang an ein gutes Geschäft gewesen. Es zeichnet sich auch nicht ab, daß ein sozialer Turn im öffentlichen Diskurs eingeleitet worden wäre.

Diejenigen, die dort versammelt waren, haben verinnerlicht, daß es Klassen von Armen gibt, und sie haben nicht die Absicht, daran etwas zu ändern. Im Gegenteil: Sie erhalten diesen Zustand aufrecht. Es ist eine eiskalte Wärme, die sich hier zeigt.

Es soll eine Querfinanzierung im Bundeshaushalt geben, das heißt, die Mehrausgaben, die von jetzt an entstehen, werden an anderer Stelle abgezogen. Es wird auf eine Umverteilung von unten nach unten hinauslaufen, und es ist absehbar, daß das auf eine breite Akzeptanz stoßen wird. Denn die Menschenkette wankt nicht.

Mittwoch, 2. September 2015
Sonntag, 30. August 2015

Flucht und Recht

Es kommt selten vor, daß aktuelle Rechtswissenschaft in die Massenmedien findet, noch viel, viel seltener als Naturwissenschaft. Daher umso überraschender das Gespräch, das Karin Beindorff in „Essay und Diskurs“ mit Katja S. Fischer von der Universität Leicester über deren einstiges Dissertationsthema geführt hat, die völkerrechtliche Verantwortlichkeit der Verursachung von Flucht, die sie als einen Eingriff in die Souveränität anderer Staaten ansieht. Ist zwar schon 15 Jahre her, daß sie über das Thema bei Christoph Gusy in Bielefeld gearbeitet hatte, aber derzeit sehr aktuell.

Das Bundesverfassungsgericht hatte gestern das Versammlungsverbot in Heidenau für mit Art. 8 I GG unvereinbar erklärt, den diesbezüglichen Beschluß des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts aufgehoben und die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs gegen die versammlungsrechtliche Allgemeinverfügung des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im Wege der Einstweiligen Anordnung wiederhergestellt (BVerfG, Beschluß vom 29. August 2015 – 1 BvQ 32/15).

Blogger rufen zu Spenden und zu Solidarität für die Flüchtlinge auf, die derzeit nach Europa kommen (via internet-law). Eine notwendige Aktion, um Flagge zu zeigen gegen Rechts.

Freitag, 28. August 2015

Wissenschaft als Aufmacher

Die zweite Meldung auf der Startseite des Belgischen Rundfunks auf Niederländisch beruht heute auf einem Paper bei Nature Cell Biology vom 24. August 2015. Mit direktem Link zum Volltext. Wissenschaft als Aufmacher: Bei tagesschau.de oder heute.de wäre das unvorstellbar, aber auch bei den „Online-Ausgaben“ der kommerziellen Zeitungen.

Mittwoch, 26. August 2015

Medieval Hackers

Lesen:

Rezension von John C. Ford, Champollion University, in der Medieval Review: The basic premise of Kathleen E. Kennedy's intriguing volume Medieval Hackers is that modern computer hackers are essentially the inheritors of the medieval copyist and translators who sought to freely disseminate information from original sources through their "derivative texts," which often also abridged, expanded, or altered information in their exemplars. … (via Nettime-l).

Leslie Lamport in Heidelberg

Über TeX-D-L erreicht uns der Hinweis auf einen Vortrag, den der LaTeX-Erfinder Leslie Lamport am 24. August 2015 beim Heidelberg Laureate Forum gehalten hat: A Mathematical View of Computer Systems. Hier einbinden kann ich das Video leider nicht. Wer den HTML5-Player der dortigen Website auf seinem System nicht nutzen kann (es wurden Probleme unter Linux berichtet), möge sich die mp4-Datei direkt herunterladen.

Dienstag, 25. August 2015

Arctic Sunrise Arbitration

Rußland ist nicht nur wegen der Beteiligung an dem Krieg in der Ukraine Vorwürfen ausgesetzt, das Völkerrecht verletzt zu haben (ob das der Fall ist bzw. war, ist durchaus streitig). Es hat gerade auch den zweiten Prozeß im Zusammenhang mit einer Aktion von Greenpeace im arktischen Meer im Jahr 2013 verloren. Der Fall hat durchaus das Potential, bald zu einem der modernen Klassiker des Völkerrechts zu zählen.

Damals hatte Greenpeace mit seinem unter niederländischer Flagge fahrenden Schiff „Arctic Sunrise“ eine Ölbohrplattform von Gazprom in der Barentssee zu erklettern versucht, um auf die Gefahren des Rohstoffabbaus in der Arktis hinzuweisen. Die Aktivisten waren dabei aber auf den Widerstand der Russen gestoßen, die die „Arctic Sunrise“ kaperten und die Besatzung verhafteten.

Schon zwei Monate später, im November 2013, mußten die Greenpeace-Leute in einem Eilverfahren auf Antrag der niederländischen Regierung beim Hamburger Internationalen Seegerichtshof gegen Kaution freigelassen werden. Das weitere Verfahren findet vor dem Ständigen Schiedshof in Den Haag statt, der – auf weiteres Betreiben der Niederlande – nun die Rechtswidrigkeit des russischen Vorgehens festgestellt hat. In einem weiteren Schritt wird über den Schadensersatz zu entscheiden sein, den Rußland zu leisten hat.

Die russische Regierung ist den verhängten Auflagen bisher zwar nachgekommen, erkennt aber keine der Entscheidungen an und bleibt auch den Verhandlungen aus Protest fern, weil sie das Gericht nicht für zuständig halte.

Permanent Court of Arbitration, Arctic Sunrise Arbitration, Niederlande vs. Rußland, Case No. 2014-02, vgl. auch die Pressemitteilung vom 24. August 2015.

Montag, 24. August 2015

The unending chase for money

Der amerikanische Verfassungsrechtler Lawrence Lessig ist zum Exponenten einer Bewegung in den USA geworden, die sich gegen die Schieflage in der Finanzierung des politischen Betriebs wendet. Lessig hat angekündigt, bei den Präsidentschaftswahlen 2016 anzutreten, wenn es ihm gelinge, genügend Mittel per Crowdfunding einzusammeln. Democracy Now hat ihn hierzu interviewt.

Pikantes Detail am Rande: Die Mainstream-Medien hatten zwar darüber berichtet daß vor ein paar Monaten eine Drohne auf dem Rasen des Weißen Hauses gelandet war, der Hintergrund hierfür wurde aber zurückgehalten. Es war eine Aktion von Dough Hughes, und der Quadrocopter transportierte eine Ladung mit Briefen an alle Kongreßabgeordneten, in denen diese dazu aufgefordert wurden, die Wahlkampf-Finanzierung zu reformieren. The letter began with a quote from John Kerry’s farewell speech to the Senate: quote, "The unending chase for money I believe threatens to steal our democracy itself," Kerry wrote.

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