Der Online-Petition, die die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Netzpolitik.org fordert, haben sich bisher nur wenige Blogger angeschlossen. Bisher gibt es derzeit 845 Unterzeichner, stetig zunehmend, außerdem die Erstunterzeichner, die wohl aus dem engeren Netzwerk von Netzpolitik.org stammen. Viele Unterstützer kommen aus dem IT-Bereich, aber nicht nur. Es dürfte richtig sein, sich ihnen anzuschließen. Bloggen und twittern reichen nicht aus, um politisch wirksam zu werden. Grundrechte werden nicht dem Passiven gewährt, sie müssen aktiv erkämpft werden, und zwar immer wieder, auch und gerade gegen einen zunehmend repressiv auftretenden Staat. Man muß die Kräfte unterstützen, die Aufklärung betreiben.

Gleichzeitig gilt es aber auch, die weiteren politischen Entwicklungen im Auge zu behalten. Die Krise in Griechenland hat sich mittlerweile nachteilig auf den Erfolg linker Parteien in anderen südeuropäischen Ländern ausgewirkt.

Einige Anmerkungen zu der Diskussion um das Ermittlungsverfahren gegen netzpolitik.org wegen des Verdachts des Landesverrats:

• Die strafrechtlichen Vorwürfe sind offenbar unhaltbar. Das spricht für ein politisch motiviertes Verfahren, das rechtsstaatlichen Maßstäben nicht genügt. Der Generalbundesanwalt geht in Wildwest-Manier vor, ohne Beachtung der jüngeren Verfassungsrechtsprechung und der Literatur.
• Immer wieder werden Parallelen zur Spiegel-Affäre von 1962 hervorgehoben, in deren Verlauf immerhin Rudolf Augstein und mehrere Redakteure inhaftiert worden waren. Soweit ist es hier noch nicht, und auch das gesellschaftliche Umfeld in der Merkelschen Berliner Republik ist ganz sicher nicht mit dem Adenauer-Deutschland vergleichbar.
• Die Blogger-Kollegen Beckedahl und Meister werden fast durchweg als „Journalisten“ bezeichnet. Damit verschwindet in der Berichterstattung die Grenze zwischen Bloggern und Journalisten. Das Blog eines Netzaktivisten wird mit kommerziellen Zeitungen sprachlich und hinsichtlich des damit verbundenen rechtlichen Status gleichgestellt. Daß ich das noch erleben darf.
• Die Netzpolitik wird im Jahr 2015, zwei Jahre nach dem Neuland-Zitat der Kanzlerin, zu einem Thema im Sommerloch, ist im Zentrum der politischen Debatte angekommen. Gleichzeitig wird der Ausfall der sozialen Netzwerke als einer Art „Speakers Corner“ deutlich: Viele wohlfeile Beiträge, die aus der oberflächlichen Aufgeregtheit des Moments hervorgegangen sind, wenig bis gar nicht reflektiert, in den seltensten Fällen sachkundig. Der Shitstorm als Normalfall reduziert die sozialen Netzwerke auf ein unsäglich blödes Palaver ohne Wert. Nachdenken und – in diesem Fall: strafrechtlich, strafprozeßrechtlich, verfassungsrechtlich – Einordnen, verbleibt den Fachbloggern. Denen soll man folgen. Netzpolitik.org zählt dazu.
• Gründliches Hinsehen dürfte sich beim Thema „Verbergen und Geheimhalten in der Republik“ lohnen, insbesondere im Überwachungsstaat. Wenn der Staat selbst definiert, was verborgen bleiben soll und gleichzeitig die Privatsphäre seiner Bürger seit längerem nicht mehr respektiert (vom Staatstrojaner bis zur Vorratsdatenspeicherung), stellt sich die Frage nach dessen effizienter Kontrolle. Die liegt institutionell bei der Justiz, die aber im Fall netzpolitik.org wiederum gegen die informelle Selbstregulierung der Gesellschaft durch kritische Medien in Stellung gebracht worden ist. So wird die Informationsfreiheit zum zentralen Merkmal der Rechtsbeziehung zwischen Staat und Staatsbürger, wird der Whistleblower als Held hingestellt, wird das Watchblog zum Normalfall – aber letztlich nur, weil die kommerzielle Presse seit langem als Kontrollinstanz weggefallen ist. Während es in den 1980er Jahren noch einen politischen Skandal nach dem anderen infolge von Presseveröffentlichungen gab, werden Politiker heute vom Guttenplag-Wiki zu Fall gebracht. Die Gleichstellung von „Blogger“ und „Journalist“ durch Journalisten will auch hierüber hinwegtäuschen: Den unaufhaltsamen Bedeutungsverlust der Massenmedien als Gatekeeper für den gesellschaftlichen Diskurs und für die politisch wirksamen Narrative.

• Kant, Kritik der praktischen Vernunft, Kant's gesammelte Schriften, herausgegeben von der Königlich Preußischen Akademie der Wissenschaften, Berlin, Druck und Verlag von Georg Reimer, 1913, erstellt von Jana Srna, Norbert H. Langkau und dem Online Distributed Proofreading Team bei pgdp.net, veröffentlicht am 29. Juli 2015.

Die 90 Bilder, die Franziska Leuthäußer und der Sammlungsleiter Gegenwartskunst Dr. Martin Engler zusammengetragen haben, sind sicherlich sehenswert und weisen die nötige Wertigkeit für eine Ausstellung im Jubiläumsjahr des Städels auf. Zur Illustration kann auf das Digitorial Bezug genommen werden.

Aber etwas fehlt. Denn gezeigt wird nicht „die“ figurative Malerei der 1980er Jahre, sondern es wird nur die künstlerische Produktion dreier kleiner Subkulturen in Berlin, Düsseldorf und Hamburg nacherzählt. Eine Zeit, die geprägt war von der „geistig-moralischen Wende“, von einem massiven politischen Rechtsruck, aber auch von NATO-Doppelbeschluß, Friedensbewegung und Umweltbewegung, vom Orwell-Jahr 1984, der Volkszählung und der Einführung von Kabelfernsehen und privatem Dudelfunk, dem Tschernobyl-Jahr 1986, von drastisch zunehmender sozialer Ungleichheit und gleich mehreren politischen Affären – diese Zeit, an deren Schluß das Ende der Berliner Republik stand, wird in keiner Weise greifbar gemacht. Eine Einordnung in die allgemeine Geschichte fehlt. Das Narrativ der Ausstellung beschränkt sich auf eine kunsthistorische Rekonstruktion ausgewählter Positionen. Das greift angesichts der immer noch fühlbaren Nähe zu dieser Epoche aber viel zu kurz. Die politischen Ereignisse der 1980er Jahre werden gerade im SWR2 Archivradio anhand von Dokumenten aus dem Deutschen Rundfunkarchiv wieder nachvollziehbar gemacht. Als wären die Bilder gleichsam im luftleeren Raum entstanden. Sie nehmen auf diese Folie, vor der sie entstanden sind, kaum Bezug, ebensowenig auf die maßgeblichen Künstler dieser Jahre – oder irgendwie doch? Gerade das wäre zu klären gewesen.

Zurück bleibt der Eindruck, daß man es bei einem unpolitischen Blick belassen wollte, was aber angesichts der streitbaren Zeit der 80er Jahre gar nicht möglich ist. Eine Schau daher, die nicht ohne Widerspruch bleiben kann. Leider eine große vergebene Chance.

„Die 80er. Figurative Malerei in der BRD“. Städel Museum, Frankfurt am Main. Bis 18. Oktober 2015. Kuratoren: Franziska Leuthäußer, Dr. Martin Engler. Zu der Ausstellung ist ein Katalog erschienen. Auf YouTube: Eine Playlist mit der Aufzeichnung eines Symposions, das zu dem Thema am 24. Januar 2015 im Städel veranstaltet worden war.

Aleksander Korjenkov erinnerte 2008 in „La Balta Ondo“ daran, daß das Unua Libro von Ludwig Zamenhof heute vor 128 Jahren veröffentlicht worden war, am 26. Juli 1887. Zamenhof entwarf darin zum ersten Mal die internationale Sprache Esperanto aus einem elementaren Wortschatz und einer Grammatik mit nur 16 Regeln. Die 42-seitige Broschüre erschien zunächst auf Russisch, später auch auf Polnisch, Deutsch und Französisch. Ein Faksimile der deutschen Ausgabe findet sich bei der Österreichischen Nationalbibliothek. Derzeit findet der 100. Esperanto-Weltkongreß in Lille statt. Medien werden auf Wikimedia Commons gesammelt.

Long read for a stormy weekend: Ziko van Dijk berichtet in seinem Mexican diary über die Wikimania 2015, die vom 15.–19. Juli in Mexico City stattfand. Auch der Wikipedia Signpost bringt den ersten Teil seiner Berichterstattung über diesen großen Jahres-Event der globalen Wikipedia-Gemeinde, von dem es keinen Livestream und so gut wie keine Video-Aufzeichnungen gegeben hat: Da man sich im Hilton traf, fehlte am Ende das Geld für die Videoproduktion, und der Mitarbeiter, der das dann eigentlich für die Wikimedia Foundation in Do-it-yourself-Manier hätte besorgen sollen, war kurz vorher gegangen. Die Massenmedien haben in diesem Jahr gar nicht berichtet.

Auf dem Chaos Communications Congress hat Trevor Paglen im Jahr 2013 einen Vortrag gehalten, in dem er seine Arbeit vorstellte; die Aufzeichnung der Präsentation wird in der Ausstellung „The Octopus“ im Frankfurter Kunstverein neben einer Auswahl seiner Arbeiten gezeigt.

Worum geht es?

Die Vereinigten Staaten – aber nicht nur sie – entführen laufend Menschen aus politischen Gründen, verschleppen sie in geheime Gefängnisse außerhalb ihres eigenen Staatsgebiets, foltern und verhören sie dort, zerstören damit Leben und stellen sich außerhalb des Rechts und der Menschlichkeit. In Deutschland bekanntgeworden ist insoweit vor allem der Fall El Masri. Aber auch das Lager in Guantanamo gibt es immer noch. Die Berichterstattung hierüber ist so umfangreich gewesen, daß man das heute nicht mehr als „Verschwörungstheorien“ abtun kann. Es handelt sich durchweg um eklatante Menschenrechtsverletzungen, die zu ächten sind.

Solche Aktionen hinterlassen Spuren. Dienstleistungen werden von privaten Firmen für den Staat erbracht, dafür gibt es Aufträge, hinterher werden Rechnungen gestellt, die einen Absender haben und einen Adressaten. Diese Briefe werden mit falschem Namenszug gezeichnet und befördert.

Kurz zusammengefaßt, greift Paglen solche Dokumente und sonstige Zeugnisse von Militär und Nachrichtendiensten auf, die von Whistleblowern beispielsweise über die Plattformen Cryptome oder Wikileaks veröffentlicht worden sind, und geht den darin enthaltenen Hinweisen auf solche geheimen Aktivitäten der Dienste nach. Einige der Dokumente, die Ausgangspunkt von Recherchen waren, werden in der Ausstellung gezeigt. Findet Paglen etwa den Sitz eines solchen „Contractors“, der Verschleppte im Flugzeug transportiert hat, photographiert er das Haus ebenso wie die Mitarbeiter und die Autos vor dem Firmengelände.

Das alles macht das Verborgene sichtbar, bringt es ans Licht, zeigt die Spuren, die auf das Geheime hinweisen, das längst den Alltag durchdringt. Dabei entstehen eindringliche Bilder, wie etwa die durch Langzeitbelichtung bei Mondlicht entstandene Photographie „They watch the moon“, die eine Abhörstation in den Wäldern von West Virginia zeigt, die dort weitab von allen Störsignalen Wellen empfängt, die vom Mond auf die Erde zurückgeworfen werden. Um das technisch möglich zu machen, wurde dort eine „National Radio Quiet Zone“ von 34.000 Quadratkilometern eingerichtet, die für die nötige elektromagnetische Stille sorgt. Die Antennen stehen ruhig inmitten der sanften grünen Hügel und lauschen ins All hinaus. Auf anderen Bildern sind Vorbereitungen für den Start von Drohnen zu sehen, die auf weit entfernten Militärbasen stationiert sind, welche man kaum noch optisch sehen und abbilden kann. Aufklärungs-Satelliten macht Paglen sichtbar, indem er ihre Bahnen am Sternenhimmel mit extrem langer Blende aufzeichnet. Drei eindringliche Nachtaufnahmen von Zentralen der amerikanischen Geheimdienste hat er unter CC0-Lizenz auf Wikimedia Commons freigegeben.

In der Mitte des ersten Raums steht ein Hotspot, der den Weg ins Tor-Netzwerk für jedermann eröffnet.

Julia Voss hat in der FAZ darauf hingewiesen, daß Trevor Paglen seine Aktionen über den Kunstmarkt finanziere: Künstler wie Paglen oder auch der Neuseeländer Simon Denny zapfen die fast unendlich scheinenden Ressourcen des Kunstbetriebs an, um Öffentlichkeit herzustellen. Originale oder Editionen werden zur Währung der investigativen Recherche.

Der Ausstellung, die im Rahmen der Photo-Triennale RAY 2015 im Frankfurter Kunstverein gezeigt wird, wünscht man viele Besucher, gerade auch aus dem Kreis der technikaffinen Gemeinde, die sonst kaum den Weg in die Kunst- und Kulturtempel findet.

Trevor Paglen, „The Octopus“, im Frankfurter Kunstverein noch bis 30. August 2015. – Siehe auch das umfangreiche Pressematerial.

Das alles geschieht im Hochsommer, und es zieht sich so lange hin, daß viele bei alledem schon kaum noch hinhören mögen. Aber es geht weiter. Das Institut Solidarische Moderne, ein Thinktank gegen den Neoliberalismus aus dem rot-rot-grünen Lager, hat gestern einen Appell gegen das Verhandlungsergebnis zwischen den Eurogruppe-Staaten und Griechenland veröffentlicht, der bisher in keiner größeren Zeitung, außer in der Online-Ausgabe des Neuen Deutschlands (sic!) erwähnt worden ist. Darin heißt es unter anderem zutreffend: Die Schwelle ist überschritten. Was Merkel und Schäuble am Verhandlungstisch durchsetzten, wurde von der SPD unterstützt und bleibt von der europäischen Sozialdemokratie unwidersprochen. Ihr historischer Niedergang wird weitergehen. Den Abgang hat sie selbst besorgt, uns bleibt, ihn zur Kenntnis zu nehmen. Und Yanis Varoufakis hat den Text des Abkommens, über das heute abend im griechischen Parlament abgestimmt werden soll, auf seinem Blog in einer kommentierten Fassung veröffentlicht. – Was würde Karl Kraus in diesen Tagen schreiben? Würde er überhaupt noch etwas schreiben?

Nachdenklich macht, daß der Kotau, der Griechenland gestern morgen auferlegt worden ist, mit dem Vertrag von Versailles verglichen wird, etwa von Yanis Varoufakis in einem Interview im australischen Rundfunk sowie in seinem Blog. Die Frage, ob das ein weiteres Versailles sei, ist auch Angela Merkel gestellt worden, und sie ist ihr ausgewichen. Weiterhin, daß die Finanzminister der Eurogruppe in der Überzeugung handeln, durch Recht nicht gebunden zu sein, wie Varoufakis im New Statesman erklärt. Sie sehen sich als Eurogruppe außerhalb des Rechts stehend.

Ausstellungen von Multimedia-Künstlern finden in dunklen Räumen statt, in denen Videos und Bilder projiziert werden. Dazu lauter, satter Sound aus dem Hintergrund, und am Ende geht man nach Hause und sitzt dann wieder vor dem 13-Zoll-Laptop, wo gerade mal die Mäusekino-Filmchen auf YouTube laufen dürfen. Die Fallhöhe zwischen der Show, die dort geboten wird, und dem wirklichen Leben ist also beträchtlich, der Alltag danach notwendig eher ernüchternd. Aber das ist ja beim direkten Vergleich eines Gerhard Richter mit der Postkarte in meiner kleinen Sammlung ganz genauso, nicht wahr?

Bei der Ausstellung mit Werken von Doug Aitken in der Schirn kommt verschärfend hinzu, daß fast der gesamte Ausstellungsraum mit einer dunklen, dick flauschigen Auslegeware versehen wurde. So braucht keiner im Dunkeln nach einer passenden Sitzgelegenheit zu tasten, um die bis zu 30 Minuten langen Stücke zu betrachten. Die Ausstellungsbesucher setzen sich einfach an Ort und Stelle auf den gut gepolsterten Boden. Ach, ist das heute gemütlich hier. Die Schirn mal ganz anders. Fühlen Sie sich ganz wie zuhause. Die Taschenlampen-App leuchtet den Weg aus.

Bekannt wurde Aitken mit riesigen Projektionen von Kurzfilmen auf die Fassaden des New Yorker MoMA 2007 und des Washingtoner Hirshhorn Museums, und die letztere Arbeit findet in der Schirn nun sozusagen im Saale statt, was, abgesehen von dem kleineren Format im Falle von „SONG 1“ zur Folge hatte, daß die Projektion gleichsam von außen nach innen gestülpt werden mußte. Man betrachtet sie im Innern einer kreisrunden Mattscheibe, von außen betrachtet ist sie zusätzlich, aber seitenverkehrt zu sehen. Das Ergebnis ist eindrucksvoll, was auf die Komposition von Bild, Schnitt und Musik zurückgeht. Wie Jeff Koons gnadenlos mit Kitsch arbeitet, so spielt Aitken mit visuellen und akustischen Klischees. Unterlegt ist ein Ohrwurm aus den 1950er Jahren, „I only have eyes for you“, der in unterschiedlichen Positionen immer wieder von verschiedenen Darstellern gesungen und gesprochen wird. Dazu werden Stereotype aus Amerika gezeigt, die über den Film und über das Fernsehen seit Jahrzehnten weltweit präsent sind: Breite, mehrspurige amerikanische Highways, Flugzeuge, Diners bei Nacht, Puzzleteile, die schneiend herunterfallen, Menschen beim Telefonieren, ohne daß ein Gespräch zustandekäme, Flugzeuge, Autos und das Autofahren, und immer wieder seelenlose Motelzimmer. Sie tauchen auch in anderen Arbeiten wieder auf. Aitken wiederholte und zitierte sich bisweilen. Der melancholische, aber nicht depressive Ohrwurm der „Flamingos“ bohrt sich während der halben Stunde, die der Loop läuft, ins Hirn und klingt dementsprechend beharrlich nach.

Es sind mächtige Bilder, die man mitnimmt, aufwendig produziert. Ebenso wie die Aufnahmen von den nicht ganz so wilden Tiere, die in Zeitlupe in der Arbeit „migration (empire)“ wiederum in Motelzimmern sozusagen die Betten machen und auch die übrige Einrichtung auseinandernehmen, ein Spiel mit „outdoor“ und „indoor“, aber alles in Zeitlupe, ästhetisch anzusehen, keine Panik, wo sie doch eigentlich angebracht wäre, wenn eine Wildkatze direkt auf einen zukommt. Oder die junge Frau, die in „Black Mirror“ pausenlos unterwegs ist: „Check in, check out. Never stagnate, never stop. Exchange, connect, and move on.“ Sie erinnert an die atemlos joggende „Jessica, 30“ aus dem Roman von Marlene Streeruwitz.

Aber das alles ist auch ohne einen zwingenden Zusammenhang. Größtenteils angenehm anzusehen, teilweise ironisch gewendet, doch alles bleibt letztlich rätselhaft, wenn auch ohne doppelten Boden, ohne eine wirkliche Tiefe – und auch insoweit eben sehr amerikanisch, konsumierbar weltweit aufgrund der allseits präsenten Klischees.

Originell dagegen der Empfang mit der „Sonic Fountain II“, in der Rotunde der Schirn installiert, so daß man auch beim Hinausgehen nochmal daran vorbeikommt: Ein mit Bauschutt dekoriertes Wasserbecken, das Christian Gampert im Deutschlandfunk mit der ewigen Baustelle für das Dom-Römer-Projekt rund um die Kunsthalle in Zusammenhang gebracht hatte. Es ist in der Tat naheliegend, daß Aitken beim Zurechtstutzen und Anpassen seiner für das enge Frankfurt etwas groß wirkenden Werke hier einen aktuellen Bezug hergestellt hat, denn in einer früheren Version fehlte dieser Schutt. Aus den darüber aufgehängten Rohren tropft in unregelmäßigen Abständen Wasser in das darunterliegende Becken. Die Aufprallgeräusche der Tropfen werden durch Unterwasser-Mikrophone aufgenommen, verstärkt und über Lautsprecher sehr laut und sehr melodisch, rhythmisch wiedergegeben. Julia Voss fand das in der FAZ trotzdem nicht so überzeugend: „Aber auch hier: Was für eine große Verpackung für eine doch ziemlich kleine Idee.“ Ja. Könnte man so sagen. Aber uns hatte es trotzdem gefallen.

Doug Aitken. Schirn Kunsthalle Frankfurt am Main. Kurator: Matthias Ulrich. Noch bis 27. September 2015.